Montag, 3. Mai 2010

Unverständnis

Auf einiges Unverständnis trifft bei uns die Entscheidung der Fraktion Bündnis90/die Grünen, sich aus einer geplanten Abstimmung auf der Sondersitzung des Rates am 12.5. und der Unterstützung eines Antrags SPD und der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen zurück zu ziehen.
Ursprünglich war geplant gewesen die europaweite Ausschreibung des Gymnasiums am Mühlenweg zu stoppen und diesen Umbau in einem Eigenprojekt durch die GGS realisiern zu lassen. - Quasi in letzter Minute sprangen aber nun die Ratsvertreter um den Fraktionsvorsitzenden Werner Biehl von ihrem Angebot ab.
Zwar tue man dies (wie man uns gegenüber bekundete), weil man von der Planung der GGS so überzeugt sei, dass ein PPP-Anbieter unter den richtigen Weichenstellungen gar nicht erst zu Zug komme, - zu befürchten ist aber weiterhin leider das Gegenteil.
Diese jüngste Entwicklung halten "wir" zwar für ein gefährliches Vabanque-Spiel, auf das sich die Grünen da einlassen, welches den Rat noch stark unter Zugzwang bringen könnte, doch immerhin kein Schritt zur Beförderung eines solchen Projekts.
Leider ist auch aus den Aufzeichnungen, welche uns Hr. Biehl freundlicherweise zur Verfügung gestellt hat, für uns nicht ersichtlich, was denn nun bei ihm zu einem solchen Sinneswandel geführt hat.

Nur, dass die Verwaltung um OB Menzel und Kämmerer Hoff, scheinbar ein solches Modell favorisieren, sollte jeden vor der geplanten Wirtschaftlichkeitsprüfung stutzig machen: - Dass beide zum Ende ihrer Amtszeit möglichst mit einer niedrigen Verschuldung ausscheiden möchten, ist klar, - und auch, dass schon Lobbyarbeit von gewissen PPP-Finanziers betrieben wurde.

Wir können daher nur hoffen, die Herren, die jetzt wahrscheinlich von allen Seiten bedrängt werden, gehen noch einmal in aller Ruhe in Klausur. - Wir werden von hier aus jedenfalls nicht länger insistieren und entschuldigen uns nochmals, wenn sie sich vllt. sogar aufgrund unseres Engagments, zu einer Entscheidung "genötigt" sahen.

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