LAW zur Durchsuchung des Epizentrums

Eine kleine Clique innerhalb der Linken WHV versucht offenbar in einer Art Schmutzkampagne gegen einzelne Mitglieder des Kreisverbands vorzugehen und schreckt auch vor falschen Behauptungen und Diffamierungen nicht mehr zurück. - Wir wollen Euch das Ganze nicht vorenthalten und sind sehr froh, dass wir die Linke WHV unsererseits schon länger von der Unterstützerliste gestrichen haben...

PRESSEMITTEILUNG

Bei der e-Mail, die in der Partei DIE LINKE kursiert, handelt es sich um eine interne e-Mail aus dem Organisationsverteiler der WählerInnengemeinschaft LAW – linke alternative wilhelmshaven. Die eMail vom 4.11.2010 um 11.26 Uhr lautete:

„Ad-hoc-Meldung

Bei Mitgliedern der Partei DIE LINKE finden momentan in Wilhelmshaven
Hausdurchsuchungen statt, die im Zusammenhang mit den geplanten
Protesten gegen den Castor-Transport stehen sollen.

Zur Zeit wird das Epizentrum in der Marktstraße 124 durchsucht.“

Diese Mail wurde über den Kreis der beabsichtigten Empfänger hinaus weitergeleitet.

Gegendarstellung zur Pressemitteilung DIE LINKE.Wilhelmshaven:

Es ist falsch, dass DIE LINKE in keinem Zusammenhang mit dem Epizentrum steht.

Vielmehr ist es so, dass ein sehr großer Teil der Mitglieder der LINKEN sich regelmäßig im Epizentrum aufhält und dieses Projekt mehr oder minder unterstützt.

Die beiden Personen, die treuhänderisch für das Epizentrum auftreten, sind Mitglieder der Partei DIE LINKE. Über ein eingeleitetes Parteiausschlussverfahren gegen sie ist den Mitgliedern und ihnen selbst nichts bekannt.

Sicher ist dagegen, dass ein Ausschlussverfahren gegen eine bestimmte andere Person läuft.

Künstlich wirkt die jetzt herausgestellte Distanzierung des Kreisvorstandes von angeblich strafbaren Handlungen jeglicher Art, die jetzt einseitig dem Epizentrum in Verbindung mit den Castor-Protesten unterstellt werden.

Ein beanstandetes „Castor? Schottern!“ -Plakat hing noch bis Donnerstag - wie mindestens die Woche davor - im Schaufenster des Parteibüros der LINKEN in der Gökerstraße, es gibt dort auch diverses Infomaterial. Das Plakat wurde nicht von denjenigen Mitgliedern der LINKEN ausgehängt, von denen sich der LINKE Kreisvorstand heute distanziert.

Noch am Mittwoch tagte fast der gesamte Kreisvorstand im Parteibüro neben dem ausliegenden und aufgehängten Infomaterial und billigte dies offensichtlich, denn das Plakat wurde nicht aus dem Bürofenster genommen.

Erst nach Bekanntwerden der internen Mitteilung der LAW – linke alternative wilhelmshaven zu stattfindenden Hausdurchsuchungen distanzierte sich der Kreisvorstand der LINKEN unerwartet plötzlich öffentlich.

Aber es bleibt dabei: Der LINKE Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landesvorsitzende Diether Dehm selbst, der ein Abgeordnetenbüro in dem Parteibüro in der Gökerstraße unterhält, gehört zu den Unterzeichnern und den Initiatoren des Aufrufes „Castor? Schottern!“

Diether Dehm hat nach eigenen Angaben aus Solidarität unterzeichnet, nachdem die Staatsanwaltschaft Lüneburg ihre Ermittlungen gegen die Initiatoren des zivilen Ungehorsams aufgenommen hatte und sich damit laut Presse bewusst einem Verfahren ausgesetzt.

LAW – linke alternative wilhelmshaven

und Mitglieder der Partei DIE LINKE

Nachzulesen ist die Geschichte auf der homepage der Linken und der Seite der LAW!